Wir müssen leider wieder vom Krieg sprechen

Konsequenzen der Zeitenwende für die deutsche Vereidigungsindustrie

Nur etwa eine Autostunde südlich von Wedel liegt das beschauliche Munster. Eine recht unspektakuläre Kleinstadt in der Lüneburger Heide, aber mit über 5.000 stationierten Soldaten und über 9.000 Hektar Truppenübungsplatz der größte Standort der Bundeswehr. Hier gehören der Anblick von Soldaten in Flecktarn, Schützenpanzer, Kampfpanzer und Haubitzen zum Alltag. Munsteraner, die im Sommer im Eiscafé sitzen sind an den Lärm, der von den Schießbahnen hallt, gewohnt. Und über dem Deutschen Panzermuseum in der Kleinstadt prangt in großen orangefarbenen Buchstaben ein Ausspruch des in Berlin geborenen Philosophen Walter Benjamin: „Wer aber den Frieden will, der rede vom Krieg.“ Denn mit diesen Schrecken vor Augen ist ein Krieg nicht zu führen.

Hoffnung auf dauerhaften Frieden evaporiert
Im Europa des 21. Jahrhundert hatten wir die Hoffnung, dass Krieg als Mittel zur Durchsetzung von Politik keine Option mehr sei, dass unsere Mechanismen für ein friedliches Miteinander – Diplomatie, Handel und Austausch – ausreichen und uns Sicherheit garantieren.

Mit dem Überfall auf die Ukraine vom 24. Februar ist diese vermeintliche Gewissheit verschwunden. Sie ist geradezu evaporiert. Wie die Städte der Ukraine derzeit unter schwerem Artilleriefeuer und Luftangriffen vor unseren Augen evaporieren, zehntausende Soldaten und Zivilisten sterben, noch mehr an Leib und Seele verwundet werden und Millionen Menschen sich auf die Flucht machen. Der Krieg ist zurück in Europa, und wir erleben mit ihm eine Zeitenwende.

Reaktion auf schonungslose Realität

Konfrontiert mit der schonungslosen neuen Realität musste die deutsche Politik reagieren. Am 27. Februar, in einer sonntäglichen Sondersitzung des Deutschen Bundestages, sprach Bundeskanzler Scholz zum ersten Mal von einer Zeitenwende und offenbarte der erstaunten Deutschen Öffentlichkeit den Willen der Bundesregierung, die Bundeswehr zu einer der modernsten Armeen in Europa auszubauen. Hierfür wurde ein Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro angekündigt und darüber hinaus zugesagt, dass fortan jährlich 2 % der Bruttoinlandproduktes in den Verteidigungshaushalt fließen sollen.
Was ist seitdem geschehen?

Seit der Ankündigung durch Bundeskanzler Scholz ist viel Wasser die Spree hinuntergeflossen, noch mehr Menschen sind in der Ukraine gestorben, Städte zerstört und täglich erreichen uns neue Nachrichten von schrecklichen Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung. Was ist von den Ankündigungen geblieben und wie sieht der weitere Weg nach vorne aus?

Der Verteidigungshaushalt und das Sondervermögen

2014 haben sich die NATO Mitgliedsstaaten einstimmig darauf geeinigt in Zukunft 2 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung fließen zu lassen. Gemessen am aktuellen BIP müssten wir damit ca. 75 Milliarden Euro jährlich in den Verteidigungshaushalt stecken. Dagegen hat der Bundesfinanzminister in einem Entwurf den Verteidigungshaushalt für die kommenden Jahre auf 50 Milliarden Euro eingefroren. Das rechnerische Delta zwischen den bereitgestellten 50 und zugesagten etwa 75 Milliarden Euro muss nun noch, wenn Bundeskanzler Scholz seine Ankündigung wahrmachen möchte, geschlossen werden. Helfen soll dabei das Sondervermögen.

Geplant ist, dass das Sondervermögen noch vor der Sommerpause durch das Parlament beschlossen und im Grundgesetz verankert werden soll. Zu den Projekten, die mit den zusätzlichen Mitteln finanziert werden sollen, gehört die Nachfolge für den in die Jahre gekommenen Tornado durch den US-amerikanischen Tarnkappenbomber F-35 und zusätzliche Eurofighter. Kurz bevor steht wohl auch die Entscheidung über die Nachfolge beim Schweren Transporthubschrauber.

Geplant ist ebenfalls, dass mehr Schützenpanzer PUMA beschafft und die bestehende Flotte modernisiert werden soll. Auch den Kampfpanzer Leopard 2 möchte das Heer auf den neuen Stand bringen. Dazu denkt man derzeit über eine Großbestellung des Schweren Waffenträgers Boxer, im Gespräch sind Stückzahlen bis zu 700, nach. Zusätzlich soll dringen eine Verbesserung der Ersatzteillage für alle Systeme erreicht werden.

Noch zu Jahresbeginn war nicht klar ob einige dieser Projekte überhaupt realisierbar sein würden, da sie alle in Konkurrenz zueinander um einen immer schmaler werdenden Verteidigungshaushalt standen. Im Ergebnis der Prioritätsdiskussion sollte dagegen nun eine längerfristige Finanzierung der genannten Projekte sichergestellt sein. Dies ist ein wichtiger Fortschritt.

Kein deutsches Phänomen

Deutschland ist allerdings nicht der einzige Europäische Staat der in den vergangenen Jahrzehnten die Modernisierung seines Militärs konsequent verschlafen hat und es sich in ausreichender Distanz zum 2% Ziel der NATO bequem machte.

Wir erleben gerade in vielen Staaten der EU und NATO ein massives Umdenken. Insbesondere die Osteuropäischen Länder, direkt bedroht aufgrund Ihrer geografischen Nähe zum Aggressor, aber auch Staaten wie Italien, Norwegen und die Niederlande planen neues Material für ihre Streitkräfte zu beschaffen. Zusätzlich wird in Österreich über die Modernisierung von Panzern, in Osteuropa über die Notwendigkeit neuer Luftabwehrsysteme und in den Niederlanden über eine verstärkte Integration in die Deutsche Kommandostruktur diskutiert, Hinzu kommen die Wünsche der baltischen Staaten nach permanenter Stationierung von NATO Truppen auf ihrem Territorium.

Zusammengefasst werden diese Entwicklungen in Deutschland und unseren Nachbarstaaten zu einem starken Nachfrageimpuls für die deutsche Verteidigungswirtschaft führen. Jetzt muss es darum gehen, die personellen Kapazitäten nach jahrelangem Abbau wieder aufzufüllen und die Lieferketten auf die steigenden Bedarfe auszurichten. Je früher politische Klarheit über die Auswahl der zu beschaffenden Plattformen besteht und je schneller die politischen Willensbekundungen vom Bundesverteidigungsministerium in belastbare Bestellungen umgewandelt werden, desto schneller wird die Industrie das dringend erforderliche Material anschaffen können.

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